GEZ Gebühren / Rundfunkgebühren - Überblick

In regelmäßigen Abständen - insbesondere dann, wenn die nächste Gebührenerhöhung ansteht - erhitzt das Thema " GEZ / Rundfunkgebühren " die Gemüter der Bürger. Dies ist nicht ganz unberechtigt, kann doch "Otto-Normalverbraucher" nicht ansatzweise erkennen, wie die Mittel im einzelnen eingesetzt werden und ob sie überhaupt in der Höhe erforderlich sind. Das auch hier vieles im Argen liegt, bestätigen regelmäßig die entsprechenden Berichte der Rechnungshöfe. Um so wichtiger ist es für den Bürger zu wissen, wann und in welchem Maße er eigentlich Rundfunkgebühren an die GEZ zahlen muss und welche Rechte und Pflichten er in diesem Zusammenhang hat.

Reform der Rundfunkgebühren (Stand Mai 2010): Die von der GEZ eingetriebene Rundfunkgebühr könnte ab 2013 einem neuen Gebührenmodell weichen. Die Ministerpräsidenten arbeiten an einer Reform, bei der die derzeit gerätebezogene Rundfunkgebühr ab dem Jahr 2013 durch eine Haushaltsgebühr abgelöst werden soll. Diese Haushaltsgebühr soll dann jeder Haushalt unabhängig von den Vorhandensein bestimmter Empfangsgeräte zahlen. Die Gebühr soll aufkommensneutral sein, so dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk zumindest mit dem bisherigen Gebührenvolumen rechnen kann (im Jahr 2008 ca. 7,26 Mrd. Euro). Die Aufgaben der GEZ zum Eintreiben der Gebühren würde dann weitest gehend entfallen.

Zum Thema GEZ-Gebühren / Rundfunkgebühren soll hier folgendes erläutert werden:

1. Rundfunkgebührenstaatsvertrag - Gesetzestext
2. GEZ-Gebühren / Rundfunkgebühren - Befreiung, Anzeige- und Auskunftspflichten
3. Runfunkgebühren für neuartige Empfangsgeräte
4. Betrugsversuche / Abzocke gegen Rundfunkteilnehmer
5. Rundfunkgebühren und Gebühreneinzugszentrale (GEZ)

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